die Pyramide

die Pyramide

Die hierarchische Struktur der Gerichtshöfe und Gerichte kann in Form einer Pyramide dargestellt werden.

Unten befinden sich die Friedensgerichte und die Gerichte. Eure Entscheidungen nennen wir 'Urteile'.

Oben stehen die Gerichtshöfer.  Eure Aussprachen nennen wir 'Beschlüsse'.

Was ist der Unterschied zwischen den Gerichten und den Gerichtshöfen?

In den Gerichten urteilen die Richter 'in erster Instanz'. Falls eine der Parteien nicht mich dem Gerichtsurteil einverstanden ist, stehen ihr mehrere 'ordentliche' und 'auβerordentliche' Rechtsmittel dagegen zur Verfügung.

  • Die 'ordentlichen Rechtsmittel' sind der Einspruch und die Berufung.
    • Wenn eine Partei 'im Versäumniswege' verurteilt worden ist (das heiβt, dass sie nicht erschienen ist) und dagegen Einspruch einlegt, verhandelt derselbe Richter die Sache erneut und spricht ein neues Urteil.  Gegen dieses neue Urteil kann Berufung eingelegt werden.
    • In der Berufung entscheidet der Richter ein letztes Mal über den Grund der Sache und urteilt also 'in letzter Instanz'.
  • In bestimmten Fällen ist es möglich ein 'auβerordentliches Rechtsmittel' einzulegen: die Kassation beim Kassationshof. Aufgepasst: der Kassationshof prüft nicht den Sachverhalt der ihm unterbreiteten Rechtssache, sondern kontrolliert sie nur auf Einhaltung der Rechtsvorschriften.

Die verschiedenen Arten von Gerichten

Friedensgericht

Das Friedensgericht ist ausschließlich für Zivilsachen zuständig. Sie können sich deshalb bei Strafsachen, finanziellen Angelegenheiten sowie bei sozialrechtlichen Problemen nicht an einen…

Polizeigericht

Das Polizeigericht ist hauptsächlich für die Beurteilung von Übertretungen und Verstößen im Straßenverkehr zuständig.

Gericht Erster Instanz

Das Gericht Erster Instanz ist das Gericht mit den weitreichendsten Zuständigkeiten, sowohl auf zivilrechtlicher als auch auf strafrechtlicher Ebene.

Arbeitsgericht

Das Arbeitsgericht ist ein spezialisiertes Gericht. Es ist zuständig für Arbeits- und Sozialsicherheitsrechtssachen. Außerdem ist das Arbeitsgericht für Sachen zuständig, die ihm durch spezielle…

Unternehmens­gericht

Das Unternehmensgericht ist ein spezialisiertes Gericht. Es ist zuständig für Streitsachen zwischen Unternehmen.

Die verschiedenen Arten von Gerichtshöfe

Appellationshof

Wenn eine der Parteien mit einer Entscheidung des Gerichts Erster Instanz, einschließlich des Familien- und Jugendgerichts, oder des Unternehmensgerichts, nicht einverstanden ist, kann diese Partei beim Appellationshof Berufung einlegen.

Arbeitsgerichtshof

Falls eine der Verfahrensparteien mit einer Entscheidung des Arbeitsgerichts nicht einverstanden ist, kann sie beim Arbeitsgerichtshof Berufung einlegen.

Assisenhof

Der Assisenhof ist zuständig für die schwersten Straftaten, wie Totschlag oder versuchter Totschlag, Mord oder versuchter Mord, Geiselnahme mit Todesfolge, schwere Sittendelikte, usw.

Kassationshof

Der Kassationshof ist die höchste Gerichtsbarkeit des Landes. Er urteilt über die Gesetzmäßigkeit der gerichtlichen Entscheidungen. Er befindet nicht über Taten. Eine Kassationsbeschwerde ist ein Sonderverfahren.